Was, wenn’s brennt?

Abseits jeglicher parteipolitischen Präferenz auf Bundesebene hier eine ganz persönliche Frage: Wenn Not am Mann ist, wenn es also wirklich brennt – wer soll dann die Geschicke unserer Stadt lenken? Wer soll im Katastrophenstab sitzen und die Maßnahmen koordinieren und abstimmen – von Feuerwehr über Polizei bis Bundesheer. Einer, der am 25. Jänner zur Wahl steht, hat bereits gezeigt, dass auf ihn Verlass ist; Und dass er auf niemanden vergisst:
unser Bürgermeister.

Die Gemengelage rundherum ist beängstigend genug. Ukraine, Venezuela, Grönland… Welche Formen nimmt das an, und wann bzw. wie werden wir in einen dieser Konflikte involviert sein? Dazu kommen unmittelbare Bedrohungen durch Blackouts oder Extremwetterereignisse, auf die eine Stadt und ihre Führung besonnen und verantwortungsvoll reagieren muss: zum Schutz der eigenen Bevölkerung – zum Schutz von Ihnen.  

Auf wen wollen Sie sich dann verlassen können bzw. müssen? Denken Sie daran, wenn Sie Ihr Kreuz machen. Wir wählen unseren St. Pöltner Vertreter für gute und schlechte Tage, und keinen Bundes- oder Landes-politiker in den „Hohen Häusern“ dieser Republik.

Ihr Stadtwolf

Alles beim Alten

Die ÖVP brachte in der letzten Gemeinderatssitzung ganze 34 Dringlichkeitsanträge ein, nachdem sie die letzten fünf Jahre offenbar geschlafen hat. Verantwortlich ist dafür „der Neue“ der ÖVP. Das ist jener politische Mehrfachbezieher, der eigentlich seit zehn Jahren im Gemeinderat sitzt. Nicht einmal im Gemeinderat zu sitzen, schafften die Neos. Ihr gewählter Mandatar mit Wohnsitz in Wien glänzte zuletzt vor allem durch Abwesenheit. Der nächste Nicht-
St. Pöltner steht aber schon in den Startlöchern, um für die Neoliberalen abzukassieren. Er ist in guter Gesellschaft eines Grazers, der jetzt für die Kommunisten in den St. Pöltner Gemeinderat einziehen will.

Abkassieren will einer ganz sicher nicht mehr: Der FPÖ-Spitzenkandidat. Er kann nämlich gar nicht mehr verdienen, da er u.a. als Landesrat dazu bereits an der Maximalverdienstgrenze ansteht. Dafür will er in feiner rechter Manier mit dem Kärcher die Stadt säubern. Auch die Grünen rund um deren neuen Spitzenkandidaten sind inzwischen auf den populistischen Zug aufgesprungen und erschreckend oft einer Meinung mit der FPÖ.

Damit bleibt alles beim Alten: Alle gegen Stadler. Verliert er die Wahl im Jänner, wird St. Pölten so „bunt“, wie Wiener Neustadt. Dann droht uns eine „bunte“ Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und Grünen

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Ihr Stadtwolf

Stürmische Zeiten.

Derzeit bleibt gefühlt kein Stein auf dem anderen: Israel betreibt systematischen Mord an tausenden Menschen im Gaza-Streifen, darunter unzählige Kinder. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine geht indes ungebremst weiter, die Provokationen in Richtung EU bzw. NATO-Staaten nehmen zu. Mit Drohnenabschüssen in Polen ist der Krieg mitten in Europa angekommen. Frankreichs Regierung löst sich wieder einmal auf und im gesamten Euro-Raum sind Wirtschaftswachstum und Inflation in besorgniserregender Negativdynamik. Und in Österreich? Hier diskutieren wir über Kopftuchverbote und Flaschenpfand. Die Regierung bringt währenddessen ein solides Sparpaket auf Schiene, das vor allem kleinere Einkommen verschont und tut es damit der Landeshauptstadt gleich: Dort hat man mit sinnvollen Konsolidierungsmaßnahmen sogar einen Überschuss im Rechnungsabschluss erzielt und spart dort, wo es den Menschen am wenigsten weh tut. Frischer Wind kommt hier vom neuen Vizebürgermeister Michael Kögl. Und Bürgermeister Matthias Stadler zeigt auch im 22. Amtsjahr, dass er noch der unerschütterliche Fels in der Brandung ist und das Geheimrezept hat, wenn Windböen aufziehen: Die Segel neu setzen und die Fahrtrichtung anpassen.

Ihr Stadtwolf

Spar dir das.

Die schwarz-grüne Regierung hat es geschafft, Österreich an den Rand der Zahlungsunfähigkeit zu führen. Die höchste Inflationsrate in der gesamten EU hat uns alle ebenso begleitet, wie die Energiekrise – in vielen anderen Staaten war dies gar nicht oder nur ansatzweise so spürbar. Mit vollen Händen wurden Coronaförderungen verteilt, die Rechnung dafür zahlen wir nun alle. Der neue rote Finanzminister muss ein Budget erstellen, das wenig populär ist, um gleich mehrere Milliarden einzusparen. Auch der Landeshauptstadt geht es ähnlich, und so müssen auch unangenehme Entscheidungen getroffen werden, weil die Bundeskassa leer ist. Millionen für KTM und andere Kurz-Freunde hätten wir uns also sparen können.

Wer sich privat etwas sparen möchte, kann dies in St. Pölten gut und einfach mit dem Beitritt zu einer Energiegemeinschaft tun. Hier tauschen Private den Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu günstigen Konditionen: Energievolle Sozialpolitik einfach.

Und auch die Politik spart Monat für Monat – genau genommen die Mandatar:innen der SPÖ in St. Pölten. Unter dem Titel „Rote Hilfe“ werden seit längerem besonders tragische Einzelschicksale unterstützt und Sozialeinrichtungen gefördert.

Ihr Stadtwolf

Ist das alles noch normal?

VP und FP in Niederösterreich haben im Zuge einer Regierungsklausur Ende Februar erklärt, das „Normale vor das Abnormale“ zu stellen. Aber wer oder was ist eigentlich normal? Und wer entscheidet, was normal ist? In der blau-gelben Heimat beanspruchen das just Vertreter jener Partei für sich, deren Vertraute Nazi-Lieder singen, mit Laptops im Kinderwagen spazierend vor Hausdurchsuchungen flüchten, oder die den freien Rundfunk an russische Oligarchen verkaufen wollen.

Möglicherweise ist das aber auch nur ein Versuch, um von der desaströsen Budgetpolitik der beiden Regierenden abzulenken: Dem Defizit von über 900 Millionen 2024 folgt heuer ein budgetiertes Minus von mehr als 600 Millionen Euro. Der scheidende Finanzminister der schwarz-grünen Bundesregierung hat sein Tun mit einem Minus von fast 20 Milliarden Euro im Jahr 2024 abgeschlossen.

Jedenfalls sollten wir wachsam sein, wenn derlei Töne angeschlagen werden. Bereits in der Vergangenheit wollte uns jemand vorschreiben, wie normal auszusehen hat. Übrigens bestand auch US-Präsident Trump 2024 in einer Rede darauf, „extremely normal“ zu sein, während Vladimir Putin etwa 2022 festhielt, die Beziehung zur Ukraine würde sich bald wieder normalisieren.

Ihr Stadtwolf

Mehr als die Summer der Teile

Egal wo man hinsieht, in diesem Land schnupft und hustet man sich durch den Herbst in den anfänglichen Winter. Da bietet sich die Fortbewegung an der frischen Luft geradezu an, denn sie verbessert nicht nur das Immunsystem, sondern verhindert auch die Ansteckung, der man bei der gemeinsamen Autofahrt ausgesetzt wäre. Vielleicht ist das einer der Gründe, die zur Steigerung von 24 Prozent, respektive 29 Prozent beim Fuß- und Radverkehr geführt hat.

Zu Fuß oder vom Fahrrad lassen sich auch die Monumente der Geschichte einer lebensfrohen und blühenden, aber leider ehemaligen, jüdischen Gemeinde passieren und erleben. Sowohl die neu sanierte Synagoge, der jüdische Teil des Hauptfriedhofes oder der ehemalige jüdische Friedhof am Morgenstern-Platz erzählen uns vom gesellschaftlichen Wirken und vom Zusammenhalt der jüdischen Bürger:innen.

Eben dieser Zusammenhalt, die Solidarität mit den Mitmenschen ist der Kleber, der eine Stadt zusammenhält. Das weiß man in St. Pölten nur zu gut. Die gemeinsame Meisterung der Hochwasserkatastrophe, der immer wieder erhöhte Heizkostenzuschuss und zivilgesellschaftliche Aktionen wie die Weihnachtsbaumspende oder die Christkindlaktion von unserem soogut-Markt sind Ausdruck dieser Werte. Das alles sind nicht bloß nur Einzelhandlungen, denn in Summe ergeben sie mehr. Sie ergeben unser St. Pölten!

Ihr Stadtwolf

Sein Reich komme

Man kann ja gar nicht mehr übersehen, dass am 29. September gewählt wird. Über 40.000 St. Pöltner:innen sollen dann auch über die politische Zukunft Österreichs entscheiden. Dabei rittern die Parteien mit durchaus originellen Sprüchen und Ansagen um die Gunst der Wähler:innen, wie an nahezu jeder Kreuzung auf den Wahlplakaten beobachtet werden kann.

Während die ÖVP nach weiteren Jahren der Freunderlwirtschaft und zahlreichen Geschenken für Industrielle plötzlich für die „Mitte“ der Gesellschaft da sein will, hat die FPÖ ihre Liebe zu Gott entdeckt. So zitieren jene, die in Niederösterreich zuletzt vor allem durch Postenschacher und Vergabe von Vorstandsposten bei EVN und Notruf 144 aufgefallen sind aus dem bekanntesten Gebet der Welt: „Euer Wille geschehe“ wird hier groß affichiert. Gefunden haben die schlauen Texter diesen Slogan vermutlich auch in einem Liederbuch. Führ er – Kickl – uns nicht in Versuchung und tun wir alles, damit sich die Geschichte nicht wiederhole und auch sein Reich nicht komme.

Zum Glück gibt es aber eine gute, soziale Alternative zu Verhetzern, Großkapitalisten und grün-violetten Opportunisten sowie bierlaunigen Spaßgesellen: Weil unsere Demokratie Herz und Hirn verdient, und weil wir ein besseres Gesundheitssystem und eine Millionärssteuer brauchen.

Ihr Stadtwolf

Bürgermeisterschaft

Während gerade allerorts diskutiert wird, wann und wie am besten das Runde ins Eckige kommt, obwohl nach 90 Minuten dann doch immer Deutschland gewinnt, ist hier bereits alles entschieden. Italien könnte den dritten, unser schwarz-gelb-rotes Lieblingsnachbarland gar den vierten Titel in einer Europameisterschaft erringen – eine Zahl, die Bürgermeister Matthias Stadler maximal zum Schmunzeln bringt. Als mehrfacher Sieger der Bürgermeisterschaft konnte er bereits bei vier Gemeinderatswahlen die absolute Mehrheit der St. PöltnerInnen von sich und seinen Ideen überzeugen und als erster aus diesem Rennen herausgehen.

Seit 2004 ist der gelernte Historiker und Germanist bereits für die taktische Ausrichtung und Aufstellung der jüngsten Landeshauptstadt zuständig. Mit seiner Mannschaft konnte er dabei zahlreiche Errungenschaften für das Team 3100 erreichen. Nicht umsonst steht in St. Pölten eines der modernsten und schönsten Fußballstadien Österreichs.

Sieben Nationalteamchefs hat er dabei überdauert und genauso viele Kanzler sowie eine Kanzlerin an der Spitze der Republik. Damit ist er trotz seines noch immer jungen Alters längstdienendster amtierender Bürgermeister einer Landeshauptstadt und verfügt über ausreichend Erfahrung, um noch viele Titel für St. Pölten zu holen.

Ihr Stadtwolf

Gleich oder gleicher?

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“: Das wurde so in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die vereinten Nationen vor über 70 Jahren festgehalten.

Die Realität sieht nach wie vor anders aus: Beste Bildung ist auch im 21. Jahrhundert noch immer ein Privileg. Das Gesundheitssystem funktioniert stufenweise, wobei zu den Etagen mit besserer Versorgung nur jene Zugang haben, die sich das auch leisten können. Noch immer spielen auch Herkunft oder sexuelle Orientierung im Beruf bzw. bei der Wohnungsvergabe eine viel zu große Rolle.

Und Frauen? Die bekommen nicht ansatzweise so viel bezahlt, wie ihre männlichen Kollegen für die gleiche Arbeit. Obwohl auch Kindererziehung und Pflege von Angehörigen nachweislich Frauensache sind, arbeiten Frauen rund zwei Monate im Jahr gratis. Zum internationalen Frauentag im März setzen wir daher ein Zeichen, um besonders darauf aufmerksam zu machen – in dieser Ausgabe wird bewusst die weibliche Schreibweise gewählt.

Es braucht nämlich endlich gerechte Verteilung und Neubewertung von bezahlter und unbezahlter Arbeit. Für die gesellschaftliche und ökonomische Gleichstellung von Frauen und Männern, frei von starren Rollenerwartungen. Für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit und Würde für alle.

Ihr Stadtwolf

Gesundheit

Es ist wieder die Zeit im Jahr, in der rundherum gehustet, geniest und geschnäuzt wird. Jeder kennt aktuell jemand, der gerade an einem grippalen Infekt laboriert. Abseits des bekannten Männerschnupfens sorgen Influenza und auch das totgesagte Coronavirus für zahlreiche Krankenstände und steigende Belegungszahlen bei den Spitalsbetten. Davon können die Bediensteten in den Gesundheitsberufen ein Lied singen, vom Klatschen und politischen Lippenbekenntnissen vom Beginn der Pandemie ist nicht viel Handfestes übergeblieben.

Generell hat sich der Zustand des Gesundheitssystems im Land eher verschlechtert. Auf CT- und MRT-Termine müssen KassenpatientInnen noch immer mehrere Wochen warten, beim nicht-privaten Facharzt verhält es sich ähnlich. Diese Krankenkassenreform ohne Verbesserung hat den SteuerzahlerInnen rund 1 Milliarde Euro gekostet.

Eines der reichsten Länder startet auch heuer wieder in einen Winter ohne flächendeckende Verfügbarkeit aller Antibiotika – insbesondere jener für Kinder. Ärzte und Apotheker machen darauf inzwischen lautstark aufmerksam und werden dafür vom Gesundheitsminister diskreditiert, Lösungen gibt es keine.

In St. Pölten zeigt indes nachhaltige Standortpolitik Auswirkungen: Das größte und modernste Gesundheitszentrum mit KassenärztInnen wurde kürzlich hier eröffnet. Mein Weihnachtswunsch lautet ganz profan: Bleiben Sie gesund!

Ihr Stadtwolf