Ausgabe 686 – Juni 2020

Koste es, was es wolle

Hunderte Millionen sollten es sein, die Gewerbe in Österreich – und damit verbunden unzählige Existenzen – sichern. „Koste es, was es wolle“, wurde zum Beginn der Coronakrise von der Bundesregierung verlautbart. Nun, etwa hundert Pressekonferenzen des Kanzlers später, wissen wir: Fast alle kleinen bis mittelgroßen Unternehmen warten noch immer auf die versprochene Hilfe. Die Folge: So viele Arbeitslose, wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr, unzählige weitere ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit und zahlreiche Selbständige hoch verschuldet oder vor dem wirtschaftlichen Ruin. Wie viel ist also „koste es, was es wolle“? Für das deutsche Unternehmen „Lufthansa“ mit der Tochter „AUA“ ganz konkret 450 Millionen Euro. Diese Riesensumme österreichisches Steuergeld wird ohne wesentliche weitere Bedingungen überwiesen, während kleine regionale Unternehmen hingehalten werden. Politik für die Vielen sieht anders aus. Die Wenigen, die davon konkret profitieren, sind übrigens die Aktionäre der Fluggesellschaft, die sich auch künftig über satte Dividendenauszahlungen freuen dürfen, während der kleine Masseur ums Eck womöglich aus der Wohnung fliegt. Nun sind Taten gefragt! Das kleine St. Pölten zeigt vor, wie es gehen kann. Der Bund sollte schleunigst nachziehen!

Ihr Stadtwolf